Kommentare zu: Das bedingungslose Grundeinkommen

Von: begroot

Tue, 16 Feb 2016 19:14:22 +0000

Das Konsumsteuermodell beinhaltet folgende Betrachtung: Schon heute werden alle Kosten auf den Kunden also auf den Konsumenten abgewälst. Es kommt vor, dass ein potentes Unternehmen zur Kundengewinnung draufzahlt. Mittel- und langfristig muss aber ein Unternehmen Gewinne oder mindestens die schwarze Null machen. Deshalb werden alle Kosten in die Preise einkalkuliert. Das Einkommen zahlt das Unternehmen und kann nur weitermachen, wenn am Ende durch den Preis diese Ausgaben wieder rein kommen. Logisch. Bei den Einkommenssteuern der Angestellten gibt es oft eine Gedankenlücke. Auch diese Steuern zahlt ja nicht der Arbeitnehmer. Diese Kosten werden zwar als Arbeitnehmersteuer auf dem Lohnzettel gedruckt, aber zahlen muss es erst einmal der Arbeitgeber. In schwierigen Gesprächen kann man einfach die Kontenbewegungen anschauen. Alle Arbeitnehmer-Einkommenssteuern werden durch den Arbeitgeber aufs Finanzamt abgeführt. Da ein Unternehmen Gewinne (oder die schwarze Null) machen muss, um zu existieren, muss das Unternehmer alle Kosten über den Produktverkauf wieder reinholen. Dass das alles heute zu großen Teilen bankenfinanziert wird, bleibt mal dahin gestellt. Fakt ist, dass sich das Unternehmen rechnen muss. Wenn also alle Kosten einschl. aller Steuern Ausgaben der Unternehmen darstellen, könnte man diese auch einfach davon befreien und am Ende im gleichen Umfang die Konsumsteuer draufrechnen. Arbeit im Hochlohnbereich wird billiger, Arbeit im Niedriglohnsektor wird teurer, es gibt einen Ausgleich in Richtung Mitte, wobei es dennoch ausreichend Varianz bleiben wird (muss es aber auch nicht). Ich halte deshalb das Konsumsteuermodell als den wahren Durchbruch, weil eine massive Entbürokratisierung einhergeht.

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Von: Kennen Sie Ihren Wert!? - Das Gehalt - Kick in the pants

Mon, 06 Jul 2015 06:04:39 +0000

[…] Eine ganz andere Frage, ist was ein Mensch überhaupt zum leben benötigt. Hier verweise ich gerne auf meinen Betrag zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen. […]

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Von: Stefan Müller

Thu, 21 May 2015 09:39:25 +0000

Hallo Herr Bauer,

vielen Dank für Ihren Kommentar. Ich bin da Ihrer Meinung. Das Thema darf nicht beiseite geschoben werden. Es wäre bereits hilfreich, seitens der Politik einen Schwerpunkt im Bereich Forschung darauf zu legen. Damit bekäme man das BGE aus der Nische heraus.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Müller

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Von: Thomas

Thu, 21 May 2015 09:26:54 +0000

Die Idee zum Bedingungslosen Grundeinkommen finde ich schon sehr gut, allerdings glaube ich nicht, dass es sich aktuell überhaupt hier bei uns umsetzen lassen würde. Dennoch, das ganze Thema darf nicht einfach beseite geschoben werden und bedarf weiterhin der Aufklärung, insbesondere weil es vielen Menschen endlich wieder mehr Lebensqualität bieten würde. Alleine aus diesem Grund sollte weiter darüber nachgedacht werden.

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Von: Stefan Müller

Sun, 26 Apr 2015 19:31:36 +0000

Hallo lieber Leser,

vielen Dank für Ihren Kommentar. Ich glaube Ihre Ausführungen zeigen sehr gut die hohe Komplexität dieses Themas. Außerdem wird auch eine emotionale Komponente sichtbar. Ich freue mich auf weitere Kommentare!

Mit freundliche Grüßen
Stefan Müller

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Von: bgeroot

Sat, 25 Apr 2015 15:45:45 +0000

Was hier falsch beschrieben wurde… Alles was an Bedarf über das BGE hinaus geht, muss selbstverständlich beibehalten werden. Das ist natürlich ganz wichtig für behinderte Menschen, welche diverse Hilfsmittel und/oder teure Medikamente benötigen. So wird es von allen relevanten BGE-Bürgerewegungen gesehen. Das BGE wäre nur ein bundesdurchschnittliches Basiseinkommen. Selbst Wohngeldanträge wird es dann immer noch geben müssen, weil man auch mit 1000€ bspw. in München nicht leben könnte. Jedoch wird sich die heute betrauerte Landflucht umkehren, weil viele eine Alternative, billig auf dem Land zu leben, schon heute attraktiv finden. Die Umkehrung der Landflucht oder auch die Umkehrung der Flucht aus dem Osten in die westlichen Ballungszentren, wird die Mieten auch in München sinken lassen. Aber vorübergehend wird es immer noch das eine oder andere Amt geben müssen. Ich persönlich halte die schrittweise Einführung am besten. Angefangen in der Höhe vom Kindergeld. Dann fallen erst einmal nur die Kindergeldstellen. Aber jeder Arbeitsplatz wird in Deutschland bereits um diese Höhe billiger. Das wäre ein großer Schritt, wenn ich daran denke, dass die Arbeitgeber schon bei der Deckelung der KV um wenige Euros pro Arbeitsplatz gejubelt haben. Selbst ein geringes partielles GE hätte bereits eine starke wirtschaftliche Signalwirkung und immerhin könnte man sich bereits die Kindergeldstellen sparen. Alles andere würde erst einmal so bleiben wie es ist. Je höher das GE, je weniger Ämter braucht man und je billiger werden die Arbeitplätze, was Investoren anlockt. Wenn man sich die schrittweise Einführung vorstellt, dann kommt man an keiner Stelle zu der Idee, dass Leute aufhören würden zu arbeiten. Wo soll denn der kritische Punkt sein? Wenn man das Grundeinkommen von 600 auf 700 erhöht? So hätte man auch die Möglichkeit einer Diskussion, wenn plötzlich 1 Mio. Menschen weniger arbeiten würden. Die Diskussion würde darauf hinauslaufen, dass das GE sinken wird. Und genau dies ist der Beweis, warum ein GE in einer Demokratie auch funktionieren wird.

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Von: Tatiana

Mon, 20 Apr 2015 20:52:08 +0000

Ich finde das Thema sehr spannend, aber auch sehr kompliziert. Deswegen sind die Versuche sehr nützlich, den Begriff und die Idee dahinter zu analysieren und zu erklären. Von dem Amateur für die Amatuere.
Klasse, dass es direkt der Kommentar von den „Profis“ kommt! Dem Verständnis zuliebe hätte ich mir jedoch mehr Bezugnahme zum Artikeltext gewünscht. Letzendlich möchten Amateuere stichhaltig und nachvollziehbar (idealerweise auch nicht aus dem Kontext gerissen) von der Idee überzeugt werden.

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Von: Stefan Müller

Mon, 20 Apr 2015 12:43:05 +0000

Hallo liebes Grundeinkommen Köln,

vielen Dank für diesen ausführlichen Kommentar. Erneut bin ich verblüfft wie vielschichtig das Thema BGE ist. Sicher können einige von Ihnen aufgeführte Punkte kontrovers diskutiert werden, zum Beispiel das sogennannte „Angst sparen“ in Deutschland. Sind Ihnen Studien oder Modelle bekannt, welche beispielsweise belegen, inwiefern Arbeit in Unternehmen (nicht) billiger wird?

Ich freue mich auf einen regen Austausch!

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Müller

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Von: Grundeinkommen Köln (@BGEKoeln)

Mon, 20 Apr 2015 11:29:17 +0000

2. Finanzierung

»Die Darstellung der Finanzierung durch Besteuerung des Konsums ist allerdings längst nicht so stichhaltig dargestellt wie im Ulmer-Modell, berücksichtigt dafür allerdings auch Import und Export.«

Das kommt darauf an, wer sich damit auseinandersetzt:
http://www.konsumsteuersystem.de/

Die Besteuerung von Einkommen und Konsum sind auch nicht zwei Gegenpole sondern lassen sich auch kombinieren:
https://www.youtube.com/watch?v=SV0Pg5ZMk14&feature=youtu.be&t=37m21s

3. Kritik

Zunächst bleibt festzuhalten, dass Arbeit nicht in gleichem Maße in allen Unternehmen billiger werden würde. Insbesondere den im heutigen Niedriglohnsektor arbeitenden Menschen muss man nach Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) schon attraktive Arbeitsplätze anbieten (Identifikation mit der Arbeit und sehr gute Arbeitsbedingungen). Der Hochlohnsektor wird dann um den heutigen Niedriglohnsektor werben müssen und bei vielen Arbeitsstellen wird man um eine angemessenere Entlohnung nicht herumkommen. Beim Hochlohnsektor selber ist hingegen davon auszugehen, dass das BGE nahezu vollständig im bisherigen Einkommen aufgeht, denn dort sind bereits vermehrt gute Arbeitsbedingungen vorhanden und bei einem hohen Gehalt (z.B. von 4000 € Netto) ist mit einem BGE (z.B. 1000 €) der Hebel nicht groß genug, um durch die Androhung der Kündigung das Gehalt nach oben zu schrauben, weil natürlich der gewohnte Lebensstandart eingebüßt würde.

Von sinkenden Arbeitskosten werden auch eher Unternehmen profitieren, die bisher durch die überwiegende Beschäftigung von menschlichen Arbeitskräften gegenüber Unternehmen im Nachteil sind, welche heutzutage durch den vermehrten Einsatz von quasi »schwarz arbeitenden« Maschinen sehr günstig produzieren können (eine Umstellung des Steuersystems in Richtung Konsum- statt Arbeitsbesteuerung würde dies noch stärker befeuern).

So oder so werden die sich die Gesamteinkünfte – also Grundeinkommen plus Gehälter – in den heutigen unteren und mittleren Einkommensklassen z.T. deutlich erhöhen. Auch das heutige »Angstsparen«, in Folge dessen viele Deutsche ihr Geld im Ausland angelegt haben, käme durch die Existenzsicherung eines lebenslange Grundeinkommens aus der Mode, womit dann mehr Investitions- und Kaufkraft in der Bevölkerung vorhanden wäre. Gerade diese Kaufkraft fehlt heute in Deutschland , um unser jährlich anwachsendes Importdefizit – das spiegelbildlich zu unserem Exportüberschuss existiert – auszugleichen, indem wir verstärkt mehr im Inland konsumieren, statt unsere Güter ins Ausland zu exportieren und dadurch unsere Nachbarn zu verschulden. Export und Import würden dadurch wieder mehr ausgeglichen werden und durch den Konsum von Importgütern aus dem europäischen Ausland würden wir auch unsere Nachbarn automatisch »entschulden«.

Zudem würde es vielen alten und hoffentlich auch neuen Unternehmern leichter fallen, stärker als bisher im Inland zu investieren bzw. neu zu gründen, weil durch das BGE natürlich Kaufkraft auch in Regionen kommt, die heute als »strukturschwach gelten. Dort würde sich aufgrund der gestiegenen Kaufkraft auch das Preisniveau an das der heute reicheren Regionen annähern, woraus sich wiederum steigende Umsätze für lokale Unternehmen ergeben würden. Diese könnten in Folge weiter expandieren und dadurch mehr Arbeitsplätze schaffen, deren Entlohnung sich ebenfalls an das steigende Preisniveau anpassen würden. Zusätzlich sinkt das Risiko für Unternehmensgründungen, weil durch das BGE die Existenz des Unternehmers, die seiner Familie und die seiner Angestellten jederzeit gesichert ist.

Subventionen für einzelne Unternehmen, ganze Branchen oder auch nur insgesamt für die deutsche (Export-)Wirtschaft würden nach Einführung eines BGE bald der Vergangenheit angehören, da es schlicht keine Notwendigkeit mehr gäbe, mit ihrer Hilfe künstlich Arbeitsplätze zu erhalten. Das würde bedeutet, dass sich die gesamte Wirtschaftsförderung – und damit auch die Strukturförderung in Deutschland in bestimmte Regionen – komplett verändern könnte. Ähnlich würde es bei einem EU-weiten BGE in Europa sein: Warum noch Milliarden in die Agrarwirtschaft pumpen, wenn doch alle dort Beteiligten schon mit einem BGE ausgestattet sind (gerade Ökobauern würden enorm von einem BGE profitieren und geben diesem nach eigener Auskunft bereits jetzt den Vorzug gegenüber den heutigen Agrarsubventionen)?

Mit der Auszahlung des BGE an seine Bürger, gibt der Staat auch mehr Verantwortung in die Hände der Menschen. Es liegt dann schlicht nicht mehr in seiner Macht zu bestimmen, welche Unternehmen und Branchen gefördert werden und welche nicht. Dies würde dann künftig nur noch indirekt durch die Bürger geschehen, die ihr BGE zu ihrer Arbeitsstelle mitnehmen und das von ihnen gewählte Unternehmen dadurch bei den Lohnkosten entlasten können (egal, ob bei einer bezahlten oder unbezahlten Tätigkeit). Dies wäre eine neue Art von basisdemokratischer Wirtschaftsförderung …

…

Das BGE ersetzt bestehende Sozialleistungen in seiner Höhe, also kann sich jeder ausrechnen, ab welchem BGE-Betrag seine bisherigen Transferleistungen entfallen, weil sie künftig im BGE aufgehen.

Leistungen, die nicht vom BGE gedeckt würden, müssten dann – solange, bis sie wieder durch eine Steigerung der BGE-Höhe obsolet würden – bei einer dafür zuständigen Behörde beantragt werden (BGE garantiert also in seiner Höhe ein garantiertes Einkommen, darüber hinaus braucht es weiterhin Bedarfsprüfungen für den Einzelfall).

Auch wenn ein BGE die Höhe des heutigen durchschnittlichen Nettoeinkommens hätte (ca. 1500 Euro), wird es immer noch Menschen geben, die bedeutend mehr Transferleistungen benötigen (Rollstuhlfahrer etc.). Solche speziellen Leistungen müssten dann zwar beantragt und von einer Behörde geprüft werden, aber die 1500 Euro wären auch für diese Menschen ohne Bedürftigkeitsprüfungen garantiert und würden deren Alltag im Gegensatz zur jetzigen Situation enorm erleichtern.

Des Weiteren wird es auch nicht möglich sein, Rentner mit höheren Rentensprüchen zu enteignen, da diese verfassungsrechtlich garantiert sind. Ein Rentner müsste also seinen Rentenanspruch, der über das BGE hinausgeht, nachweisen, damit er ihn weiterhin zusätzlich zum BGE ausbezahlt bekommt. Dieser zusätzliche Rentenbetrag würde dann – wie bereits heute – besteuert werden.

Also machen auch mit einem hohen – und eventuell weiter steigenden – BGE die heutigen Sozialgesetze Sinn und sollten nicht sofort mit Einführung des BGE über Bord geworfen werden.

Dafür bedarf es noch einer einzigen Bundesbehörde, welche die restliche Sozialbürokratie in sich vereint, um die schwindenden »BGE-plus-Bedarfe« zu verwalten (»Amt für Zusatzleistungen«).

http://www.youtube.com/watch?v=bOzOPzWTvSs

4. Andere Länder

Das Grundeinkommen kann – schon auf bescheidener Basis – dem Hunger in der Welt wirksam begegnen. Denn die Menschen brauchen nicht als erstes ein politisches System, freie Wahlen oder soziale Marktwirtschaft, sondern das Nötigste zum Überleben. Ob durch Gebühren auf Finanztransaktionen oder andere Abgaben – es ließe sich problemlos weltweit finanzieren.

http://bgekoeln.de/projekte/index.html

5. Ausblick

Im Netzwerk BGE-Kreise besteht die Möglichkeit, eigene Erfahrungen in einem geschützten Rahmen mit dem Grundeinkommen zu machen. Elemente von Tauschring, Komplementärwährung und Grundeinkommen wurden hier zu einer Einheit verschmolzen.

http://bgekoeln.ning.com/profiles/blogs/bedingungsloses-grundeinkommen-nicht-warten-sondern-starten

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